Platzt der Normandie-Gipfel? Das russische Fernsehen über das verpatzte Treffen in Minsk
Das russische Fernsehen hat sich am Sonntag in der Sendung „Nachrichten der Woche“ auch mit dem verpatzten Treffen der Kontaktgruppe zum Donbass beschäftigt, über das in Deutschland gar nicht berichtet wurde. In der Sendung wurde die russische Sicht auf die Ereignisse vom 18. September in Minsk dargestellt, als der ukrainische Verhandlungsführer überraschend die Unterschrift unter […]
Das russische Fernsehen hat sich am Sonntag in der Sendung „Nachrichten der Woche“ auch mit dem verpatzten Treffen der Kontaktgruppe zum Donbass beschäftigt, über das in Deutschland gar nicht berichtet wurde.
In der Sendung wurde die russische Sicht auf die Ereignisse vom 18. September in Minsk dargestellt, als der ukrainische Verhandlungsführer überraschend die Unterschrift unter ein Dokument verweigert hat, das Voraussetzung für das Gipfeltreffen der Regierungschefs des Normandie-Formates im Oktober in Paris schaffen sollte. Ich habe darüber letzte Woche berichtet und habe hier des Beitrag des russischen Fernsehens übersetzt.
Beginn der Übersetzung:
Am 18. September geschah etwas völlig Unerwartetes. Der ehemalige Präsident der Ukraine Leonid Kutschma, der in Minsk bei der Sitzung der Kontaktgruppe zum Donbass die ukrainische Delegation leitete, wozu er von dem jungen Präsidenten Selensky bevollmächtigt war, weigerte sich im letzten Moment, ein Dokument zu unterzeichnen, auf das man sich zuvor geeinigt hatte. Darauf hatten sich die Berater der Führer der vier Normandie-Länder Ukraine, Deutschland, Frankreich und Russland verständigt. Tatsächlich kam Kutschma nach Minsk, um dieses Dokument zu unterzeichnen. Aber nein…
Wir sprechen über die sogenannte „Steinmeier-Formel“, die der heutige Bundespräsident und frühere deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier vor drei Jahren als Phase der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vorgeschlagen hat. Kurz gesagt geht es darum, dass die Ukraine dem Donbass am Tag der Wahlen einen zeitweiligen Sonderstatus gibt und wenn Europa die Wahlen für fair hält, dann sollte der Sonderstatus nach ukrainischem Recht dauerhaft installiert werden. Darauf haben sich die Berater der Staats- und Regierungschefs der vier Länder geeinigt, es musste nur noch unterschreiben werden und der Weg zum Gipfel in der Normandie wäre frei gewesen. Aber wieder nein.
Kutschma verließ Minsk ohne Kommentar für die Presse, aber auf dem Treffen der Kontaktgruppe sagte er etwas über seine mangelnde Autorität und die Unmöglichkeit, diese Unterzeichnung der ukrainischen Öffentlichkeit zu erklären. Angeblich könne nur das ukrainische Parlament eine solche Entscheidung treffen.
Wie dem auch sei, was passiert ist, scheint das Normandie-Treffen zu sprengen, das bereits für Oktober in Paris angekündigt worden war. Denn was ist der Sinn des Treffens und von Einigungen auf was auch immer, wenn die vorherigen Einigungen nicht umgesetzt werden? Das ist Zeitverschwendung. Genau deshalb hat Putin aufgehört, ans Telefon zu gehen, wenn Poroschenko versuchte, ihn anzurufen: der hielt sein Wort nicht. Es scheint, dass diese Tradition in Kiew weitergeht.
Der ukrainische Außenminister Vadim Pristeiko hat bereits den Rückwärtsgang eingelegt und erklärt, Kutschma habe sich nur wegen eines „technischen Missverständnisses“ geweigert, das zuvor vereinbarte Dokument zu unterzeichnen.
Außerdem hat die Ukraine auch eine weitere Voraussetzung für den Normandie-Gipfel nicht erfüllt: den Abzug der Truppen von der Kontaktlinie an mindestens drei Kontrollstellen. Das nächste Treffen der Kontaktgruppe für den Donbass ist für den 1. Oktober in Minsk geplant.
Wenn das so weiter geht, kann das Team von Selensky die Hoffnung auf einen dauerhaften Frieden im Donbass zusammen mit der eigenen Reputation begraben. Bisher scheint es dort noch kein System der Führung der Regierung zu geben.
Ende der Übersetzung
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AUTOR: ANTI-SPIEGEL
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.