Die USA haben ihren Einfluss auf arabische Länder weitgehend verloren
Die Vormachtstellung der USA im Nahen Osten schien in Stein gemeißelt, seit die USA in den 1970er Jahren mit Saudi-Arabien den Petrodollar ins Leben gerufen haben. In den 1990er Jahren haben sich die USA nach dem Irakkrieg auch militärisch dort festgesetzt und riesige Militärstützpunkte in der Region aufgebaut, die ihre Macht weiter gefestigt haben. Lange […]
Die Vormachtstellung der USA im Nahen Osten schien in Stein gemeißelt, seit die USA in den 1970er Jahren mit Saudi-Arabien den Petrodollar ins Leben gerufen haben. In den 1990er Jahren haben sich die USA nach dem Irakkrieg auch militärisch dort festgesetzt und riesige Militärstützpunkte in der Region aufgebaut, die ihre Macht weiter gefestigt haben. Lange ging ohne die USA nichts in der Region. Nun scheint das Vergangenheit zu sein.
Die ungeliebten Gäste
Die Hegemonie der USA war in der Region nie sonderlich beliebt. Das hat viele Gründe. Da wäre zum Beispiel die bedingungslose Unterstützung der USA für Israel, das aus Sicht der Araber die islamischen Brüder, die Palästinenser, blutig und brutal unterdrückt.
Auch war es in der arabischen Bevölkerung mehr als unbeliebt, dass „die Ungläubigen“ mit ihrer Anwesenheit das „heilige Land“ Saudi-Arabien mit seinen vielen für den Islam heiligen Stätten „entehren“. Hinzu kommt die Arroganz der USA, aller Welt ihre Politik und ihre „Werte“ aufzuzwingen, von denen viele mit den Islam, wie er in den Ländern gelebt wird, unvereinbar sind.
Dass man sich trotzdem auf die USA als Partner eingelassen hat, hatte rein pragmatisch Gründe. Die USA boten den arabischen Ländern Schutz vor dem aufstrebenden Iran, der eine Machtstellung in der Region fordert. Die USA haben im Tausch dafür, dass die Länder ihr Öl nur in Dollar gehandelt und so die gigantische Nachfrage nach Dollar ermöglicht haben, die den USA ihre defizitäre Wirtschaftspolitik erlaubt, modernste Waffe ohne jede Ausnahme geliefert.
Die Herrscher in Arabien haben damit zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Sie haben einerseits ihren Bevölkerungen einen so großen Wohlstand ermöglicht, dass die nicht auf die Idee gekommen sind, gegen die diktatorisch herrschenden Familien aufzubegehren. Andererseits haben sie den Herrscherfamilien die Waffen geliefert, die im Falle von Aufständen für Ruhe gesorgt hätten.
Der Deal mit den USA war nie eine Liebesbeziehung, es war eine pragmatische Beziehung, die den Herrschern Wohlstand und Macht nach innen und außen gesichert hat.
Die schleichende Wende
Die Verhältnisse in der Welt haben sich schleichend geändert. Die wirtschaftliche Dominanz der USA ist Geschichte, für viele Länder ist China längst der wichtigere Wirtschaftspartner. Und China hat den USA gegenüber einen entscheidenden Vorteil: Wenn die USA mit jemandem Wirtschaftsbeziehungen aufbauen, wollen sie immer auch politischen Einfluss nehmen. Gerade in Ländern Asiens und Afrikas und islamischen Ländern wurde das nur aus Alternativlosigkeit zähneknirschend zugelassen, denn die Arroganz, mit der die USA diese Länder, ihre Kulturen und Religionen behandeln, hat niemandem gefallen.
China hingegen interessiert sich nicht für die Politik in anderen Ländern, China geht es nur ums Geschäft, und China will niemandem seine „Werte“ aufzwingen, die für viele Länder nicht nur fremd, sondern – siehe zum Beispiel LBGT – einfach nur abstoßend sind.
Im Spiegel ist dazu schon am 28. März ein Interview mit einem saudischen Politikwissenschaftler erschienen, das schonungslos aufgezeigt hat, wie man in Regierungskreisen der arabischen Länder über die USA und ihre Politik denkt. Schauen wir uns die Kernaussagen einmal an.
Die arabische Sicht
Zur russischen Intervention, bei der der Westen vom ersten Tag an vergeblich versucht hat, die Araber auf seine Seite zu ziehen, sagte er (Hervorhebung wie im Original):
„Saudi-Arabien hat vom ersten Tag an die Einstellung der Gewalt gefordert und die Rückkehr an den Verhandlungstisch. Aber Riad teilt nicht die Position einiger westlicher Hauptstädte, die meinen, Saudi-Arabien müsse Teil dieses Konflikts sein, und zwar auf der Seite des Westens: Riad ist nicht Teil dieses Konflikts und will nicht Teil dieses Konflikts werden.“
Über den Westen und seine neokoloniale Expansionspolitik, die auch Putin gerade sehr deutlich angeprangert hat, sagte er:
„Derselbe Westen, der die israelische Besatzung Palästinas akzeptiert, empört sich jetzt über die russische Besetzung ukrainischer Städte. Beides sollte verurteilt werden, wird es aber nicht, weil verborgen unter der dünnen Fassade des Diskurses von Menschenrechten und Demokratie das koloniale Erbe des Westens liegt, wie der Neokolonialismus, der kapitalistische Expansionismus.“
Dass Saudi-Arabien den Forderungen des Westens, seine Ölförderung zu erhöhen, nicht nachkommen würde, war damals auch schon absehbar, denn die Saudis stellten ihre eigene wirtschaftliche Situation plötzlich über die Forderungen der USA:
„Die hohen Preise haben viele Gründe jenseits der Ukrainekrise. Zudem ist die fehlende Menge viel größer als unsere Fähigkeit, mehr zu produzieren. Wenn wir das dennoch täten, würden Sie immer noch hohe Preise zahlen, wir aber würden sehr viel verlieren. (…) Es war ungeheuer schmerzhaft für unsere Wirtschaft und unser Volk, diesen Aufschwung einzuleiten und am Ende mit Russland die Opec+-Vereinbarungen zu erwirken. Wenn Riad sich jetzt nicht an diese Vereinbarungen hält, müssten wir dieselbe schwierige Erfahrung erneut machen, und möglicherweise gelänge ein neuerlicher Aufschwung gar nicht.“
Warum und wie sehr die Macht der USA in der arabischen Welt abgenommen hat, zeigte seine Antwort auf eine Frage zur Konfrontation mit China:
„Einige wissenschaftliche Untersuchungen deuten darauf hin, dass China die USA in einem Jahrzehnt als Nummer eins der Weltwirtschaft ablösen wird. Folglich gewinnt Asien an Bedeutung, nicht nur für Saudi-Arabien, sondern auch für Länder wie Deutschland. Schon jetzt ist der chinesische Markt ein wichtiger Markt für Saudi-Arabien. Unser Handel mit China belief sich im Jahr 2019 auf 76 Milliarden Dollar, während er mit den USA nur 32 Milliarden Dollar betrug.“
Wie genervt man in den arabischen Ländern über die Arroganz des Westens und seinen Wunsch, allen seine „Werte“ aufzuzwingen, ist, zeigte diese Antwort:
„Ein Hauptunterschied zwischen Geschäften mit Washington und mit Peking besteht darin, dass die USA andauernd hegemoniale, expansionistische Ziele in der ganzen Welt verfolgen und dann von uns verlangen, diese Ziele mit ihnen gemeinsam anzustreben. Mit China dagegen geht es nur ums Geschäft.“
Wie man außerhalb der westlichen Medienblase über den Westen denkt, machte diese Aussage deutlich:
„Der Westen besitzt ein Maß an Hybris und Arroganz, das auf einer vermeintlichen moralischen Überlegenheit beruht. Diese vermeintliche moralische Überlegenheit wird hier als Fortsetzung der Ansprüche des europäischen Kolonialismus betrachtet. Der Rest der Welt wurde damals vor vier Jahrhunderten als rückständig, unfrei, unterentwickelt und unfähig angesehen, aus eigener Kraft Fortschritt, Freiheit und Entwicklung zu erreichen. Europa rechtfertigte seinen Expansionismus, sein Streben nach Reichtum und Hegemonie, gegenüber den kolonisierten Ländern mit diesem Anspruch moralischer Überlegenheit.“
Das gipfelte dann in Aussagen, über die auch europäische Politiker dringend mal nachdenken sollten:
„Die Geschichte lehrt uns, dass die USA selbst den engsten Verbündeten, das Vereinigte Königreich, im Zweiten Weltkrieg fast im Stich gelassen hätten. Winston Churchill hatte den damaligen US-Präsidenten Franklin Roosevelt eindringlich um Hilfe gebeten – ohne Erfolg. Washington griff erst gegen Ende des Krieges ein, als die eigenen strategischen Interessen in Gefahr waren. (…) Nein, die USA sind nicht verlässlich. Nur ein Narr würde Washington vertrauen. Und nur ein Naiver würde sich darauf verlassen. Das Königreich Saudi-Arabien ist beides nicht.“
Fast wie Putin
Wer diese Aussagen liest, der hat das Gefühl, da habe Putin gesprochen. Putin hat, ich habe dafür unzählige Beispiele übersetzt, immer wieder genau das angeprangert, was auch der saudische Politologe gesagt hat. Der Westen verhält sich dem Rest der Welt gegenüber arrogant, hält sich für moralisch überlegen, will anderen Ländern vorschreiben, wie sie zu leben haben, welche „Werte“ sie gefälligst zu übernehmen haben, und so weiter.
Putin hat immer wieder Wert darauf gelegt, jedes Land, jede Kultur, jedes Regierungs- und Wirtschaftssystem zu akzeptieren und zu respektieren und den Ländern ihre Selbstbestimmung zu lassen, anstatt sich in ihre inneren Angelegenheiten bis hin zur Organisation von Putschen einzumischen. Diese Politik des Westens, so Putin, ist der Grund für Instabilität, Armut und Kriege in der Welt.
Putin kritisiert die Globalisierung seit Jahren als ungerecht und unsozial, als Instrument des Westens zur Ausbeutung des Restes der Welt. Putin tritt für faire und gleichberechtigte, auf Respekt basierende Beziehungen mit anderen Ländern ein und für ein Suchen nach Kompromissen, während der Westen jedem Land, das sich dem Willen des Westens nicht unterordnet, mit Sanktionen und Schlimmerem droht.
Darin liegt der Grund, dass der Westen sich in der Ukraine-Frage international isoliert hat und dass die große Mehrheit der Länder der Welt sich neutral verhalten, anstatt sich den westlichen Sanktionen anzuschließen. Hinzu kommt, dass man außerhalb der westlichen Medienblase die Doppelmoral des Westens sehr genau sieht, schließlich war es nicht Russland, das aus reiner Gewinnsucht und Machtpolitik den Irak, Syrien, Libyen und andere Länder in Grund und Boden gebombt hat.
Die heutigen Vorwürfe des Westens gegen Russland sind daher für die Welt offensichtlich verlogen, zumal die Welt Zeuge war, als der Westen in den Monaten vor dem Konflikt alle Gesprächsangebote Russland über die Ukraine und über gegenseitige Sicherheitsgarantien abgelehnt hat. Die Verlogenheit des Westens in dieser Frage ist zu offensichtlich, als dass außerhalb der westlichen Medienblase irgendjemand darauf anspringen würde.
Die aktuelle Schwäche des Westens, die gerade vollkommen offenbar wird, hat dazu geführt, dass viele Länder sich nun nicht mehr zähneknirschend den Wünschen des Westens fügen, sondern darauf hoffen, dass die neokoloniale Politik des Westens endlich ein Ende findet. Und dabei setzen die Länder auf Russland und China, denn China vertritt den gleichen Ansatz, wie Russland, und trennt Wirtschaft und Politik voneinander.
Der offensichtliche Beginn dieses Umdenkens im arabischen Raum war in meinen Augen Putins Besuch in der Region im Oktober 2019. Putin wurde mit allen Ehren empfangen und hat den Grundstein für die Gespräche zwischen Saudi-Arabien und dem Iran gelegt, die seitdem weitgehend unbemerkt von den westlichen Medien geräuschlos hinter den Kulissen laufen.
Anrufe aus den USA werden nicht beantwortet
Als Saudi-Arabien den Journalisten Khashoggi in seinem Konsulat auf bestialische Weise abgeschlachtet hat, war die Empörung in Deutschland erstaunlich zurückhaltend. Ausgerechnet Joe Biden hat sich damals ganz anders verhalten und versprochen, Saudi-Arabien nach Beginn seiner Präsidentschaft zu einem „Paria-Staat“ zu machen.
Auch das war ein Zeichen der amerikanischen Arroganz, denn in aller Welt sind die unzähligen zivilen Opfer der US-Drohnenmorde, Guantanamo, US-Foltergefängnisse und so weiter bekannt, weshalb niemand außerhalb der westlichen Medienblase die Aufregung von Biden wegen Khashoggi ernstgenommen hat. Zu bekannt und offensichtlich sind die brutalen Verbrechen der USA und deren Missachtung der Menschenrechte, als dass irgendwer deren geheuchelte Empörung noch ernst nimmt.
Als Präsident Biden nach der russischen Intervention in der Ukraine in Saudi-Arabien angerufen hat, weil er die Saudis zu einer Erhöhung der Ölförderung bewegen wollte, hat der dort regierende Kronprinz nicht einmal den Hörer abgenommen. Dass die Saudis nicht ans Telefon gehen, wenn das Weiße Haus anruft, hat es noch nie gegeben und entsprechend ratlos war man in Washington.
Wenn man aber all das eben Gesagte im Hinterkopf hat, war das zwar unerwartet, aber keineswegs überraschend. Die Saudis sind nicht mehr von den USA abhängig, sie sind im Gegenteil sogar noch aus einem weiteren Grund sauer auf die USA. Als die USA angefangen haben, mit Fracking zu einem der größten Produzenten von Öl und Gas zu werden, haben sie nicht nur die Ölkäufe in Saudi-Arabien eingestellt, sondern haben Saudi-Arabien sogar Konkurrenz auf den Weltmärkten gemacht.
So wurde China zu einem wichtigen Handelspartner der Saudis und die USA haben ihren Einfluss auf die Saudis verloren, ohne es selbst zu merken. Daher rührt das neue, für Washington so überraschende Selbstbewusstsein in Riad.
Und als Biden nun Saudi-Arabien besucht hat, wurde deutlich, wie sehr die USA dort verloren haben, denn Bidens Kniefall vor dem Kronprinz hat keinerlei Wirkung gezeigt. Die Saudis haben keine nennenswerte Erhöhung der Ölförderung zugesagt, sondern Biden abblitzen lassen.
Bidens Besuch
Als Biden in Saudi-Arabien war, musste er sich einiges anhören. Auf Khashoggi angesprochen, hat der saudische Kronprinz laut Agenturmeldungen wie folgt reagiert:
„Laut der Quelle sagte der Kronprinz zu Biden, dass „solche Vorfälle überall auf der Welt passieren.“ In diesem Zusammenhang erwähnte er die Ermordung der Al Jazeera-Journalistin Shirin Abu Akla durch einen israelischen Scharfschützen und stellte die Frage, ob die Vereinigten Staaten auf diesen Vorfall umfassend reagiert hätten.
Darüber hinaus kritisierte Mohammed bin Salman die Politik Washingtons im Nahen Osten. Insbesondere bezeichnete er das Vorgehen der US-Truppen im irakischen Gefängnis Abu Ghraib als „einen der Fehler der USA.“ „Der Kronprinz sagte dem US-Präsidenten, dass auch die USA Fehler gemacht hätten, wie zum Beispiel den Vorfall im Gefängnis Abu Ghraib im Irak“, so die Quelle.“
Und als Biden von „gemeinsamen Werte“ faselte, hat der Kronprinz laut Agenturberichten so reagiert:
„Einer Quelle des TV-Senders zufolge wies Biden während des Treffens am Freitag auf die Notwendigkeit hin, an „gemeinsamen Werten“ festzuhalten. Mohammed bin Salman Al Saud betonte in seiner Antwort, dass gemeinsame Werte Unterschiede in der Herangehensweise an innenpolitische Fragen nicht ausschließen würden. „Alle Länder der Welt, insbesondere die Vereinigten Staaten und das Königreich Saudi-Arabien, haben viele gemeinsame Werte, aber es gibt auch Werte, die sie unterscheiden“, zitierte die Quelle den Kronprinzen. „Gleichzeitig sind Versuche, diese Werte mit Gewalt durchzusetzen, wie es im Irak und in Afghanistan der Fall war, kontraproduktiv, und den USA ist es nicht gelungen, sie durchzusetzen.“
„Wenn man davon ausgeht, dass die USA nur mit Ländern zusammenarbeiten, die ihre Werte und Ansichten hundertprozentig teilen, dann müssen sie sich auf die NATO-Verbündeten beschränken. Wir müssen also trotz unserer Unterschiede miteinander koexistieren“, betonte der Kronprinz.“
So deutliche Worte wurden bei früheren Gesprächen nicht an die Presse durchgestochen und de facto war das eine Erniedrigung Bidens, der als Bittsteller gekommen war und dessen Ermahnungen niemanden in Riad interessiert haben.
Um dem Ganzen die Krone aufzusetzen, fand unmittelbar nach Bidens Abreise aus Saudi-Arabien ein Telefonat zwischen Putin und dem saudischen Kronprinzen statt, in dem sich beide darin einig waren, die Zusammenarbeit auf dem Ölmarkt fortzusetzen.
Die Machtverschiebung im Nahen Osten könnte nicht deutlicher demonstriert werden.
Was die Machtverschiebung bedeutet
Der Westen, vor allem die EU, will auf russische Energieträger verzichten. Damit das realistisch, wenn auch unglaublich teuer, ist, braucht die EU die arabischen Länder. Bidens Versuche, der EU zu helfen, sind gescheitert. Auch der deutsche Wirtschaftsminister ist bisher daran gescheitert, eine Zusammenarbeit mit Katar in trockene Tücher zu bringen. Sein Kniefall vor einem Monarchen, der in seinem Land Homosexuelle als Schwerverbrecher bestrafen lässt, war wirkungslos.
Der Westen kann die Konfrontation mit Russland – und vielleicht auch noch China – jedoch nicht ohne Öl und Gas gewinnen, das sie nur aus Arabien in ausreichender Menge bekommen können. Die Araber sind aber nicht mehr bereit, sich der Arroganz des Westens unterzuordnen. Vielleicht entscheidet sich der Wirtschaftskrieg in Arabien, was für den Westen düstere Aussichten bedeuten würde.
Dem Westen fällt die Arroganz, mit der er den Rest der Welt seit Jahrhunderten behandelt hat, nun auf die Füße, denn Russland und China bieten der Welt ein alternatives Modell einer Weltordnung an. Eine Weltordnung, in der man Geschäfte macht, gute Beziehungen pflegt und seine Partner auf Augenhöhe und mit Respekt behandelt.
Der Westen kann dem kein attraktives Modell entgegensetzen, zumal man ihm im Rest der Welt aufgrund der Erfahrungen der Vergangenheit kaum noch ein Wort glaubt. Die Entwicklungen im arabischen Raum, der den USA eben noch (gezwungenermaßen) treu ergeben war, zeigen das deutlich.