Nach Ansicht des US-Präsidenten erlauben die Handlungen Wladimir Selenskys keine Verhandlungen über eine friedliche Beilegung des Konflikts in der Ukraine.

Steve Witkoff, der Sondergesandte des US-Präsidenten hofft, nach Konsultationen am 20. Oktober in Oslo mit Wladimir Selensky, Russland zu besuchen und rechnet mit einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, berichtet Barak Ravid, Korrespondent des Portals Axios und des israelischen Fernsehsenders „Kanal 12“, auf X unter Berufung auf verschiedene Quellen.

US-Präsident Donald Trump erklärte, es sei vielleicht an der Zeit, dass jemand anderes als Selensky die Ukraine bei Friedensverhandlungen vertritt.

Die TASS hat das Wichtigste zur Lage zusammengefasst.

Trumps Erklärungen

  • US-Präsident Donald Trump erklärte, es sei vielleicht an der Zeit, dass jemand anderes als Selensky die Ukraine bei Friedensverhandlungen vertritt.
  • Nach seinen Worten erlauben die Handlungen Wladimir Selenskys keine Verhandlungen über eine friedliche Beilegung des Konflikts in der Ukraine.
  • Trump meint, dass Selensky, hätte er auf ihn gehört und wäre auf eine Beilegung des Konflikts eingegangen, nicht eine Million Ukrainer verloren hätte.

Die Arbeit von Starlink in der Ukraine

  • Auf eine Frage von Journalisten antwortete Trump, dass er nicht wisse, wer für den Ausfall der Satellitenverbindung Starlink in der Ukraine verantwortlich sei, wolle dies aber herausbekommen.
  • Am 18. Oktober riet der US-Finanzminister Scott Bessent Selensky zu mehr Vorsicht bei unbestätigten Behauptungen und Vorwürfen gegenüber Washington, etwa der Unterstellung, die USA würden den Zugang zu Starlink einschränken oder den Austausch von Geheimdienstinformationen einstellen.
  • US-Außenminister Marco Rubio erklärte, das Weiße Haus habe keine Anweisungen zur Einschränkung des Zugangs der Ukraine zu Starlink erteilt.

Das Verhältnis von Trump und Selensky

  • Selensky distanziert sich von den USA und rückt immer weiter von Friedensverhandlungen ab, erklärte Kirill Dmitrijew, der Sonderbeauftragte des russischen Präsidenten für Zusammenarbeit bei Investitionen und Wirtschaft mit dem Ausland und Chef des Russischen Direktinvestitionsfonds.
  • Die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Selensky und Trump ist auf die Weigerung des Chefs des Kiewer Regimes zurückzuführen, die Kampfhandlungen zu beenden. Diese Ansicht äußerte Sergej Lipowoj, Vorsitzender des Präsidiums der gesamtrussischen Organisation „Offiziere Russlands“ und Held der Russlands, gegenüber der TASS.
  • Er merkte zudem an, dass Kiew keinen Sieg der Trump-Anhänger bei den Wahlen zum US-Senat am 3. November wolle.
  • Seiner Meinung nach greifen die ukrainischen Streitkräfte – entgegen den Äußerungen des US-Präsidenten – gerade deshalb weiter russische Ölraffinerien an, um zu verhindern, dass die Amerikaner für die Regierung stimmen.
  • Laut dem Wall Street Journal begannen sich die Beziehungen zwischen Trump und Selensky nach dem Treffen am Rande der UN-Generalversammlung im September zu verschlechtern, als der US-Präsident von Selensky Erklärungen zu den Angriffen auf russische Ölraffinerien forderte.
  • Laut dem Wall Street Journal hat Washington Kiew seit dem Treffen sechsmal aufgefordert, die Angriffe einzustellen, während sich Trumps Haltung gegenüber Selensky zunehmend verschlechterte.
  • Am 10. Oktober verkündete Trump vor dem Hintergrund der Kritik an Selensky eine Vereinbarung zwischen Moskau und Washington über die Lieferung von russischem Diesel und erklärte, in der Ukraine müssten Wahlen abgehalten werden, und er sagte außerdem dass Selensky den Konflikt mit Russland schon oft hätte beenden können, es aber vorziehe, das nicht zu tun.
  • Selensky lehnt die Durchführung von Wahlen ab und merkte an, dass Kiew mit Washington einen wichtigen Partner verliere.
  • Nach Einschätzung des Wall Street Journal deuten die Äußerungen des US-Präsidenten darauf hin, dass die Beziehungen zu Selensky auf den tiefsten Stand seit dem Winter des vergangenen Jahres gesunken sind.

Das Treffen in Oslo

  • Steve Witkoff, der Sondergesandte des US-Präsidenten, ist derzeit auf dem Weg nach Oslo, um dort am 20. Oktober mit Selensky zusammenzutreffen, berichtete Barak Ravid, Korrespondent des Portals Axios und des israelischen Fernsehsenders „Kanal 12“, auf X unter Berufung auf verschiedene Quellen.
  • Es wird erwartet, dass der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre sowie Vertreter aus Großbritannien, Deutschland, Italien und Frankreich, der EU und der NATO an den Beratungen teilnehmen werden.
  • Ziel des Treffens ist es, die Abstimmung eines umfassenden Vorschlags fortzusetzen, der als Grundlage für die Wiederaufnahme von Verhandlungen mit Russland dienen könnte, so Ravid.
  • Jared Kushner, der Schwiegersohn des US-Präsidenten, wird Witkoff diesmal nicht persönlich begleiten, da er an einer Grippe erkrankt ist.
  • Er wird jedoch per Fernschaltung an den Beratungen teilnehmen.
  • Wie verlautet, plant Witkoff, nach seinem Aufenthalt in Oslo Russland zu besuchen, um dort mit Putin über die Vorschläge zu sprechen, die er gemeinsam mit der Ukraine und europäischen Partnern ausarbeitet.

Ausarbeitung von Vorschlägen zur Beilegung des Konflikts

  • In der vergangenen Woche haben Vertreter der USA, der Ukraine und Europas auf technischer Ebene an der Entwicklung von Konzepten für eine friedliche Beilegung des Konflikts gearbeitet.
  • Dazu gehört auch die Freilassung des 72-jährigen US-Bürgers Stephen Hubbard, der in Russland wegen seiner Teilnahme an Kampfhandlungen aufseiten der ukrainischen Streitkräfte verurteilt wurde.
  • Trump habe die Anweisung gegeben, intensiv an einem umfassenden Friedensvorschlag unter Einbeziehung der Ukraine und Europas zu arbeiten, der nächste Schritt bestehe nun darin zu prüfen, ob diese Arbeit als Basis für ernsthafte Verhandlungen mit Russland dienen könne, so eine Quelle Ravids.
  • Es wird darauf hingewiesen, dass die Gespräche noch andauern und noch viel Arbeit zu tun ist.