Die Lage in der von Moldawien abtrünnigen Region Transnistrien spitzt sich zu. Nun hat Großbritannien Waffenlieferungen an Moldawien gefordert. Bevor wir zu der aktuellen Meldung kommen, will ich noch einmal an die Geschichte des Konfliktes erinnern.

Moldawien und Transistrien

Moldawien ist ein kleines Land mit einer kurzen, aber schwierigen Geschichte. Das Land liegt zwischen der Ukraine und Rumänien und ist eine ehemalige Sowjetrepublik, in der es nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion einen Bürgerkrieg gegeben hat. Seitdem ist das Land geteilt und besteht aus dem völkerrechtlich anerkannten Moldawien und der abtrünnigen Republik Transnistrien. Der Bürgerkrieg konnte seinerzeit durch ein Abkommen zwischen Moldawien und Russland beendet werden und seit nun fast 20 Jahren sichern russische Friedenstruppen die ehemalige Frontlinie.

Moldawien ist vergleichbar mit der Ukraine, denn es ist ein Vielvölkerstaat, in dem die dominierenden Moldawier, die oft auch als Rumänen bezeichnet werden, die Sprachen der anderen Minderheiten diskriminieren. Obwohl zum Beispiel Russisch weitverbreitet ist und vor allem in den Städten und im Geschäftsleben genutzt wird, hat es nicht den Status eine landesweiten Amtssprache. Genau diese ethnischen Probleme waren seinerzeit der Grund für den Bürgerkrieg.

Moldawien hat sich in die Verfassung geschrieben, ein neutraler Staat zu sein. Jedoch hat Ende 2020 die pro-westliche, in den USA ausgebildete und eng mit George Soros verbundene Politikerin Maia Sandu die Präsidentschaftswahlen in Moldawien knapp gewonnen. Danach hat sie mit umstrittenen politischen Manövern 2021 auch die Regierung ausgetauscht und führt das Land seit Sommer 2021 konsequent in Richtung Westen.

Nach ihrer kompletten Machtübernahme hat sie im Sommer 2021 offen eine „Säuberung“ der Justiz des Landes angekündigt, was im Westen allerdings positiv und als Maßnahme im Kampf gegen Korruption dargestellt wurde. In Wahrheit ging es um eine politische Säuberung, denn Sandu möchte den Westkurs ihres Landes festschreiben und dessen Gegner, die die Neutralität des Landes erhalten wollen, entfernen. So hat Sandu auch davon gesprochen, für die anstehenden Reformen Unterstützung der USA zu brauchen und die USA schon kurz darauf als wichtigen strategischen Partner bezeichnet.

Schon im Januar gab es Hinweise auf eine Verschärfung der Lage in der Region, darüber finden Sie hier Details, und in den letzten Wochen gab es Drohnenangriffe von ukrainischem Gebiet auf Transnistrien. Und vor einer Woche hat die moldawische Präsidentin den Abzug der russischen Friedenstruppen gefordert.

Großbritannien will Waffen liefern

Am 20. Mai sagte die britische Außenministerin Liz Truss:

„Ich möchte, dass die Republik Moldawien nach NATO-Standards ausgerüstet wird. Wir führen entsprechende Gespräche mit unseren Verbündeten“

Und schon einen Tag später waren britische Diplomaten in Moldawien, um die Waffenlieferungen zu besprechen.