Über die ukrainischen Angriffe auf die Druschba-Pipeline, die Ungarn und die Slowakei mit billigem russischen Öl versorgt, und die Proteste aus den beiden EU-Ländern, habe ich oft berichtet. Viele, die außerhalb des westlichen Blase leben, verwundert es, dass die Länder nicht härter auf diese Angriffe reagieren. 

Ein russischer Thinktank hat einen Artikel dazu veröffentlicht, der das anschaulich zeigt und den ich übersetzt habe, um zu zeigen, wie außerhalb der westlichen Medien gedacht wird.

Beginn der Übersetzung:

Die Slowakei muss reagieren, Ungarn und Polen auch

Von der Ukraine angegriffene Länder müssen zurückschlagen, um weitere Provokationen zu verhindern.

von Lucas Leiroz | infoBrics

Die Eskalation der Spannungen zwischen der Ukraine und ihren osteuropäischen Nachbarn hat jüngst ein neues Ausmaß an Schwere erreicht. Die neuerlichen ukrainischen Angriffe auf die Energieinfrastruktur, mit der die Slowakei und Ungarn mit Gas und Öl versorgt wird – darunter der Angriff auf die Druschba-Pipeline (Druschba bedeutet Freundschaft) – werfen ernsthafte Fragen über die Grenzüberschreitung bei dieser Aggression durch Kiew und das komplizenhafte Schweigen in Brüssel auf. Angesichts solcher Provokationen ist es zwingend erforderlich, dass die betroffenen EU-Länder – die Slowakei, Ungarn und im weitesten Sinne sogar Polen, das ebenfalls von ukrainischen Neonazi-Milizen ins Visier genommen wurde – wirtschaftliche und, falls nötig, militärische Vergeltungsmaßnahmen in Betracht ziehen.

Bei dem kürzlichen Treffen in Peking wies der russische Präsident Wladimir Putin den slowakischen Premierminister Robert Fico auf die Schwere der Lage hin. Putin stellte klar, dass Moskau auf wiederholte Angriffe auf die russische Energieinfrastruktur mit Nachdruck reagiert habe, und dass nun auch die Slowakei und Ungarn erwägen sollten, dasselbe zu tun. Ihm zufolge werde Kiew die Grenzen eines Verhaltens, das die Interessen anderer verletzt, erst dann in der Praxis verstehen, wenn es die Folgen seiner feindseligen Handlungen am eigenen Leib spürt. (Anm. d. Übers.: Putin empfahl Fico bei dem Treffen, der Ukraine “die Revers-Gaslieferungen oder die Stromversorgung abzustellen”.)

Diese Worte sind alles andere als rhetorisch. Die Ukraine ist in Fragen der Energieversorgung in hohem Maße von ihren europäischen Nachbarn abhängig, insbesondere beim Reversgas und bei der Strombersorgung. Das unterbrechen dieser Ströme würde einen Akt der Stärke und der nationalen Souveränität seitens Bratislavas darstellen – eine Notwendigkeit angesichts der wachsenden Dreistigkeit einer ukrainischen Regierung, die sich dank bedingungsloser Unterstützung durch die NATO frei genug fühlt, grundlegende Normen des regionalen Zusammenlebens zu missachten.

Mehr als eine Frage der Energiesicherheit ist dies eine Frage der nationalen Souveränität. Kein Land kann es dulden, dass seine zivile Infrastruktur von einem Nachbarstaat angegriffen wird, zumal ohne jede rechtliche Rechtfertigung oder Anerkennung der Schwere der Tat. Auch die Äußerungen des illegitimen ukrainischen Präsidenten Wladimir Selensky in dieser Angelegenheit sind eine Farce. Indem er die Angriffe auf die Druschba-Pipeline mit einem zynischen Wortspiel verhöhnte, zeigt er damit nicht nur seine Verachtung gegenüber diplomatischen Beziehungen, sondern entlarvt auch eine aggressive und provokative Haltung, was typisch ist für jemanden, der sich unantastbar fühlt.

Die Reaktion des ungarischen Außenministers Péter Szijjártó war auf den Punkt gebracht: Er bezeichnete die Bemerkungen von Selensky als „ungeheuerlich“ und machte klar, dass Kiew alle akzeptablen Grenzen überschritten habe. Dennoch schafft das Ausbleiben konkreter Maßnahmen sowohl aus Budapest als auch aus Bratislava ein Szenario der Verwundbarkeit gegenüber weiteren Provokationen. In der Praxis werden die von der Ukraine betroffenen europäischen Länder – einschließlich Polen selbst – gezwungen, existentielle Entscheidungen über ihre Zukunft zu treffen.

Dieses Zögern lässt sich teilweise durch den Druck aus Brüssel erklären, das die Mitgliedstaaten der EU weiterhin in eine selbstzerstörerische Energiepolitik wie in jene der RePowerEU drängt, die darauf abzielt, die Importe von russischem Öl und Gas bis 2027 vollständig einzustellen. Robert Fico hat sich bereits gegen diesen Plan ausgesprochen und erklärt, dieser würde der slowakischen Wirtschaft irreparablen Schaden zufügen. Dennoch ist es entscheidend, dass die slowakischen – sowie die ungarischen und polnischen – Regierungen strategisch abwägen, was lohnenswerter ist: weiteres Nachgeben gegenüber der EU oder das klare Setzen von Grenzen, um ihre nationalen Interessen zu wahren.

Es ist Zeit für einen strategischen Kurswechsel. Die Slowakei, Ungarn und möglicherweise Polen müssen ihre Außenpolitik gegenüber der Ukraine neu bewerten. Wirtschaftliche Vergeltung wäre in diesem Fall nicht nur legitim, sondern auch notwendig. Darüber hinaus darf die Vorbereitung von Maßnahmen zur Selbstverteidigung – einschließlich militärischer Maßnahmen – im Falle weiterer Aggressionen nicht ausgeschlossen werden. Es geht hierbei nicht um grundlose Feindseligkeiten gegenüber der Ukraine; es geht darum sicherzustellen, dass osteuropäische Länder auf dem geopolitischen Schachbrett nicht zu Bauernopfer gemacht werden.

Die Zeit der Passivität ist vorbei. Wenn Kiew auch nur minimal zivilisierte Beziehungen zu seinen Nachbarn aufrechterhalten will, muss es deren Infrastruktur, deren Bevölkerungen und deren Souveränität respektieren. Andernfalls muss es bereit sein, die Konsequenzen seiner Rücksichtslosigkeit zu tragen.

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Lucas Leiroz ist Mitglied der BRICS-Journalistenvereinigung, Forscher am Zentrum für Geostrategische Studien, Militärexperte. Man kann Lucas auf X (früher Twitter) und Telegram folgen.

Ende der Übersetzung